Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DDD InterNet Providing GmbH (im folgenden DDD genannt) und unseren Kunden (im folgenden Kunde genannt) gelten nur die nachfolgenden Bedingungen.
Sie regeln die gesamten Rechtsbeziehungen über den Verkauf von Produkten, die Erbringung von Dienstleistungen, die Miete von virtuellen Servern und die Anmeldung von Domainnamen, sofern schriftlich nicht anders vereinbart. Unseren Bedingungen wiedersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt auch dann, wenn anderen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1. BESCHREIBUNG DER DIENSTE UND LEISTUNGEN
1.1 Webhosting
Als Internet World Wide Web Service Provider stellt DDD dem Kunden einen "Server" zur Verfügung, der an das Internet angeschlossen ist, um mittels dieses Computers über das World Wide Web (WWW) Informationen versenden und empfangen zu lassen.
Der Kunde wünscht sich hier anzuschließen und die Hard- und Software- Möglichkeiten zu nutzen, um eine eigene Website einzurichten.
Die Site soll unter dem vom Kunden gewünschten Domainnamen erreichbar sein.
1.2 Dienstleistungen
Von DDD erbrachte Dienstleistungen werden nach bestem Wissen erbracht.
Insbesondere bei Programmieraufträgen kann eine Fehlerfreiheit nicht garantiert werden.
Alle weiteren Einzelheiten werden über Dienstleistungsverträge geregelt.
1.3 Verkauf von Waren
Alle von DDD verkauften Waren werden sorgfältig geprüft.
Insbesondere bei der Lieferung von Software kann DDD die Fehlerfreiheit weder prüfen, noch eine Fehlerfreiheit garantieren. Etwaige Ansprüche von Seiten des Kunden sind somit ausschließlich an den Hersteller der Ware zu richten.
Rechtliche Bestimmungen hinsichtlich der Garantie der Ware werden ausdrücklich akzeptiert und in keiner Weise eingeschränkt.
2. NUTZUNG DES Webhosting-MIET-SERVICES
2.1 Das Rechtsverhältnis bezieht sich jeweils auf eine (1) Website.
(Website ist die Bezeichnung für alle Internetseiten, Bilder, Skripte und andere der bildlichen und multimedialen Darstellung erforderlichen Daten/Dateien, die unter einer Internetadresse / IP-Adresse angesprochen werden)
Diese steht dem Kunden zur Verfügung, wie unter § 1 beschrieben.
Rechte aus der Website sind nicht übertragbar.
Der Kunde darf Platz auf seiner Site an Dritte verkaufen, vermieten und zur Verfügung stellen, ist aber uneingeschränkt verantwortlich und an die Bestimmungen dieses Vertrages gebunden.
2.2 Der Service darf ausschließlich für Darstellungen genutzt werden, die den Gesetzen entsprechen, sowohl regional, national und international, sowie den Bestimmungen innerhalb der europäischen Gesetzgebung.
Der Kunde erklärt ausdrücklich, daß DDD keinerlei Verantwortung hinsichtlich Form und/oder Inhalt der Website trägt, sowie für die Verletzung Rechte Dritter, Schäden, Folgeschäden, unrechtmäßigen Handlungen, Rechtsverletzungen in keinem Fall verantwortlich ist. Die ausschließliche Verantwortung liegt beim Kunden.
2.3 Sofern DDD zu irgend einem Zeitpunkt zu der Überzeugung gelangt, daß der Kunde den Service im Widerspruch zu den Punkten 2.1 und nutzt, ist DDD berechtigt den Service sofort zu kündigen und den Anschluss zum Internet zu sperren.
In diesem Fall werden bereits bezahlte, aber noch nicht "verbrauchte" Beträge nicht an den Kunden zurückbezahlt.
2.4. GARANTIE-ERKLÄRUNG MIET-SERVICE
DDD wird alles erforderliche und mögliche tun, um eine schnelle und zuverlässige Verbindung der Website des Kunden zu gewährleisten. Der Anspruch des Kunden ist jedoch durch die technischen Gegebenheiten des weltweiten Internets beschränkt auf das Instandhalten der Server-Computer und der internen Verbindungen zwischen diesen. Alle externen Datenverbindungen sowie die Datenübertragung selbst sind nicht von DDD beeinflussbar und darum ausdrücklich von DDD nicht zu verantworten. Schäden und Folgeschäden, gleich welcher Art und Bezeichnung, sind hierbei ausdrücklich ausgeschlossen.
2.5. INFORMATIONS ANGEBOT
Der Kunden darf frei über sein Informations- und Datenangebot verfügen. Dies schließt jedwede Haftung der DDD für alle durch den Kunden angebotenen Daten und Informationen ausdrücklich aus, insbesondere für die Vollständigkeit, die Aktualität und Qualität, als auch für Themen, Dienste und Programme, die von dem Kunden auf seinem Server-Bereich vorgehalten werden.
Pornographisches und/oder obszönes Material ist auf dem Server verboten.
2.6. DOMAIN-NAME
DDD wird den von dem Kunden beantragten Domain-Namen administrativ im Namen des Kunden beantragen.
DDD kann in keinem Fall verantwortlich gemacht werden für jedweden Schaden, Folgeschaden und/oder Kosten, wie diese auch immer bezeichnet werden mögen, die durch beliebige Dritte im Zusammenhang mit der von dem Kunden gewünschten Namengebung geltend gemacht werden. Die ausschließliche Verantwortung liegt beim Kunden.
DDD wird somit ausschließlich als zusätzlichen Service die administrativen Anträge einreichen, die im Zusammenhang mit der Kundenanfrage bei dem registrierenden Organ InterNIC, bzw. DENIC, erforderlich sind.
DDD bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen uneingeschränkter Eigentümer des angemeldeten Domainnamens.
2.7. SERVICE BETRÄGE UND RECHNUNGSLEGUNG
Die Vertragsdauer ist je nach gewähltem Paket drei (3), sechs (6) oder zwölf (12) Monate. Rechnungslegung erfolgt im Voraus für die jeweils folgende Vertragsperiode.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um drei (3), sechs (6) oder zwölf (12) Monate, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.
Der Kunde kann den Vertrag am Ende jeder Vertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, ohne daß ihm Kosten entstehen. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Ende der Vertragslaufzeit.
Eine Rechnung wird ca. 3-4 Wochen vor dem Ablaufdatum des Vertrages per Post und/oder Email zugesandt werden.
Der Kunde muß seinerseits dafür sorgen, daß der Rechnungsbetrag vor dem Ablaufdatum der jeweiligen Vertragsperiode auf eines der Konten von DDD gutgeschrieben ist.
Sofern der Rechnungsbetrag nicht vollständig vor diesem Ablaufdatum eingegangen ist, wird die Website sowohl für den Kunden selbst, als auch für die Internet-Besucher gesperrt. DDD behält sich ausdrücklich ein Eigentumsrecht an Domainnamen und erbrachten Dienstleistungen vor.
Sofern innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsablaufdatum der Rechnungsbetrag dennoch eingeht, kann die Domain wieder aktiviert werden. Die Reaktivierungskosten betragen EUR 50,- zuzügl. MwSt. pro Vorfall.
Beträge, die wegen der Überschreitung der von dem Kunden gekaufte Menge an Speicherplatz und Datenverkehr, sowie telefonische Kosten für die Inanspruchnahme des Helpdesk, sowie andere durch den Kunden bei/von DDD gekauften Produkten und/oder Dienstleistungen, müssen innerhalb des ausgewiesenen Zahlungsziels beglichen werden. Überschreitungen des angegebenen Zahlungstermins können ebenfalls die Sperrung zur Folge haben.
Die Kosten für die Domainregistrierung werden jeweils von DDD verauslagt und dem Kunden, sofern nicht anders vereinbart, in Rechnung gestellt. Sofern der Domainname verlängert wird, werden diese Kosten ebenfalls von DDD verauslagt und dem Kunden ebenfalls in Rechnung gestellt. Zahlungsaufforderungen von InterNic, DENIC oder einer anderen registrierenden Stelle sind unverzüglich vom Kunden an DDD zwecks Prüfung und (erforderlichenfalls) Zahlung zu übermitteln.
Eine Kündigung des registrierten Domainnamens ist DDD mindestens 14 Tage vor Ablauf der jeweiligen Registrierungsfrist mitzuteilen, ansonsten verlängert sich die Registrierung des Domainnamens automatisch um 12 Monate. Eine Kündigung des Domainnamens direkt bei Internic, DENIC oder einer anderen registrierenden Stelle durch den Kunden hat keine Auswirkung im Hinblick auf die Zahlungspflicht des Kunden gegenüber DDD für verauslagte Registrierungskosten.
Alle Rechnungsbeträge verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mehrwertsteuerbeträge sind in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Bei Kunden, die innerhalb der europäischen Gemeinschaft ansässig sind (ausgenommen Bundesrepublik Deutschland) wird die Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen, wenn der Kunde der DDD bei Vertragsabschluß seine UStID-Nummer (bzw. die adäquate, für sein Land gültige Kennzeichnung) bekannt gemacht hat.
Alle eingehenden Zahlungen, Gutschriften und Stornierungen können von DDD mit einer zu diesem Zeitpunkt zur Zahlung fälligen Rechnung verrechnet werden.
2.8. ÄNDERUNGEN DES MIETBETRAGES
Änderungen des Mietbetrages werden per Email und/oder normaler Post angekündigt, treten jedoch erst bei Beginn eines neuen Mietvertrages in Kraft.
3. ABSPRACHEN / SALVATORISCHE KLAUSEL
Diese allgemeinen Vertragsbedingungen regeln alle Absprachen zwischen DDD und dem Kunden, sofern nicht anderslautende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Alle schriftlichen Vereinbarungen können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einschränken oder ergänzen, jedoch nicht ersetzen.
Zukünftige Änderungen und Nebenabreden bedürfen in jedem Fall der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht gültig sein und/oder geltendem Recht nicht entsprechen, sollen diese durch rechtsgültige Bestimmungen ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmungen möglichst nahe kommen.
Die Rechtsgültigkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen an sich bleibt hiervon unberührt.
4. ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Im kaufmännischen Verkehr ist der Erfüllungsort der Geschäftssitz von DDD.
Im kaufmännischen Verkehr ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Geschäftssitz von DDD sachlich zuständige Gericht.
In allen anderen Fällen ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für den Sitz des Kunden sachlich zuständige Gericht.
Stand: 01.01.2007 |
